AGB Für Abonnemente & Packages


A. Software, Betriebs-Abonnement und Hardware
Es gelten jeweils die auf der Homepage der Satcom International AG, www.satcom-int.com, aktuellen AGB in Bezug auf die Hardware, Software und Betriebsabonnemente. In Ergänzung dazu sind die bei Vertrags-schluss ausgehändigten AGB für System- und Zubehörkauf sowie für Premium Abonnemente beachtlich.

Für die Software Installationen, Schulungen und Kurse sowie die verschiedenen Services wie Pannenhilfe, Mobiler Einsatz Service (Mobility) sowie den Info- und Datenservice usw. werden in Ergänzung individuelle, einzelne AGB erstellt und auf der Homepage bereitgestellt.

Im Speziellen sei festgehalten, dass die mit unseren SIM Karten ausgestatten Systeme über einen Daten-transfer wie GPRS, Voice wie GSM, Nachrichten wie SMS und Lokalisation wie GPS verfügen.

B. Betriebs-Abonnement und Kündigung
Das für den Hardwarebetrieb notwendige Betriebs-Abonnement (BA) umfasst je nach abgeschlossenem Vertrag: Aufschaltungskoordination/Mutationen mit Telekommunikations- resp. Satellitenbetreiberunterneh-men, Telefonberatung Call Center, Hardwaresteuerung, Überwachung und Backup des Datenverkehrs, Soft-ware Updates per Fernwartung, Hardware-Wartung im Austauschverfahren und Aufbietung / Benachrichti-gung von Polizei, Sanität resp. Krankenwagen/Notfalldienst, Feuerwehr, Abschleppdienst und Versicherun-gen. Das BA wird nach Ablauf der festen Vertragsdauer jährlich im Voraus in Rechnung gestellt mit Zah-lungsfrist von 24 Tagen netto. Erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, behält sich die SCI das Recht vor, den Betrieb der Hardware einzustellen. Der Vertrag für das BA wird nach Ablauf der festen Vertragsdauer auto-matisch auf unbestimmte Zeit verlängert. Die minimale Vertragsdauer beträgt jedoch 12 Monate, resp. min-destens auf den 31.
Dezember des nach Ablauf von 12 Monaten laufenden Kalenderjahres. Es kann von jeder Partei, mindes-tens 6 Monate vor Ende der jährlichen BA-Periode ab Rechnungsdatum, schriftlich gekündigt werden. SCI behält sich das Recht vor, den Vertrag für das BA vorzeitig und sofort aufzulösen, wenn der Vertragspartner trotz schriftlicher Mahnung die Vertragsbedingungen nicht einhält. Das BA ist nicht übertragbar. Bezahlte BA werden nicht rückerstattet.

C. Datenschutz
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. SCI und deren Partnerunternehmen sind berechtigt im Rahmen der Transaktionsverarbeitung Daten treuhänderisch zu ver-walten. SCI darf Kunden- und personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen erheben, verarbeiten und auswerten, und zwar soweit dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruch-nahme von SCI Dienstleistungen zu ermöglichen oder um die Nutzung von SCI Dienstleistungen abzurech-nen. SCI darf die im Einzelsystem und Rechenzentrum gespeicherten Kundendaten, einschliesslich der Ba-ckups, Geschäftspartnern wie Banken und Leasinggesellschaften, aber auch Versicherungen oder der Poli-zei sowie Gerichts- und anderen Verwaltungsbehörden usw. im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestim-mungen zugänglich machen, sofern diese Daten zur Ab- und Aufklärung von Schäden, Unfällen und krimi-nellen Handlungen oder zur Nachvollziehung weiterer Sachverhalte dienen, namentlich auch um das Scha-denausmass möglichst gering zu halten. Mit der Vertragsunterzeichnung erteilt der Abonnement und Käufer dazu sein Einverständnis. Der Kunde erklärt mit dem Vertragsabschluss gegenüber SCI, dass ihm alle für die Nutzung der SCI Dienstleistungen erforderlichen Einwilligungen seiner Mitarbeiter bzw. aller mit SCI Sys-temen ausgestatteten und auf SCI aufgeschalteten Personen vorliegen und dass diese Einwilligungen auch die Weitergabe der personen- und lokationsbezogenen Daten umfassen. Im selben Sinn ermächtigt und autorisiert er SCI ausdrücklich zur Erbringung ihrer Dienstleistungen unter Verwendung und Speicherung der erwähnten Daten sowie auch zur Weitergabe dieser Daten im bezeichneten Umfang.

D. Vertragslaufzeit und Preise
Das Vertragsverhältnis ist für die feste Dauer der verschiedenen Standard Abonnemente abgeschlossen. Beim Premium Abonnement kann eine individuelle Laufzeit abgeschlossen werden, sofern der Kunde dies wünscht. Die Dienstleistungen dort werden auch individuell und nicht standardisiert vereinbart; die vereinbar-te Laufzeit ist jedoch fest und kann nicht vorzeitig gekündigt werden. Auch bei Verkauf, Verschrottung, Aus-tausch, ausser Betrieb-Setzung der Fahrzeuge oder der
Objekte kann der Vertrag nicht vorzeitig gekündigt werden. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass der Nach-folger in den Vertrag eintritt oder er kann auf seine Kosten das System bei der SCI um-installieren lassen. Im Gegenzug profitiert der Kunde von einer Preisgarantie während der Laufzeit der Abonnemente. Preiser-höhungen muss der Kunde nicht akzeptieren. Die SCI kann jedoch dem Kunden jederzeit verbesserte und günstigere Konditionen freiwillig weiterreichen, ohne dass die SCI diesen Vorgang mit einer Vertragsverlän-gerung in Verbindung bringt.

SCI erbringt Dienstleistungen sowie Services im Aufbau und der Strukturierung von Daten, was es dem Kunden erlaubt, über das Internet computergestützt Positions-, Fahrzeug-, Geschwindigkeits-, Brems-, Fahr- und km-Stands-Anzeigen usw. von Objekten zu visualisieren, die mit SCI Systemen ausgestattet sind. SCI verwendet technische Geräte, mit denen automatisch nach einem eingestellten Ablauf oder per manueller, resp. vom SCI Call Center ausgeführter An- und Abfrage über das GPRS-, GSM- oder SMS-Mobilfunknetz Daten an die SCI gesendet und übermittelt werden. Die Genauigkeit dieser Daten ist vom GPS-System selbst und von den Umgebungsbedingungen der SCI Systeme abhängig. Eine exakte Positionsbestimmung kann daher nicht garantiert werden. Ausreichende Qualität und Verfügbarkeit der Mobilfunkversorgung am Standort des SCI Systems und folglich die sofortige, fehlerfreie Datenübertragung kann ebenso nicht ga-rantiert werden. SCI haftet nicht für regionale, zeitliche und qualitative Verfügbarkeit der Daten-, Voice- und SMS-Netze. Insbesondere haftet SCI nicht, dass Daten innerhalb einer festgelegten Zeit und Genauigkeit an das Mobilfunk- resp. GPS-Netz übergeben werden sowie an das Netz übergebene Daten an das SCI Call Center ausgeliefert werden. Eine Haftung für die Genauigkeit der GPS Daten und Signale kann auch nicht übernommen werden. Sollten die Dienste und Services oder deren Funktionalität aufgrund höherer Gewalt, worauf SCI keinen Einfluss hat, nicht nutzbar sein, ist SCI von ihrer Leistungspflicht befreit. Insbesondere auch die erfolgreiche Anzeige und Richtigkeit der dem SCI Call Center übermittelten Daten ist von der Haf-tung ausgeschlossen. Eine Zusicherung betreffend die Geschwindigkeit des Datenverkehrs bzw. der Daten-übertragung wird dem Kunden nicht abgegeben. Folgeschäden sind ausgeschlossen, insbesondere ent-gangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen usw.; diese Aufzählung ist nicht abschliessend. Der Verlust oder die Beschädigung von Daten gilt nicht als Sachbeschädigung und begründet daher ebenfalls keinen Haftungsanspruch. Etwaige Forderungen und Schadenersatzansprüche des Kunden sind in der Höhe, be-zogen auf die ganze Abonnementsdauer, gesamthaft auf den Gegenwert des der SCI vertraglich geschulde-ten Entgeltes begrenzt.

Zu Vertragsbeginn wird dem Kunden ein PIN Code abgegeben. SCI sieht jeden, der im Besitz dieses PIN Codes ist, als berechtigten Benutzer des SCI Systems an. Dieser PIN Code ist sorgfältig aufzubewahren und nicht öffentlich zugänglich zu machen. Eine Identifikation im SCI Call Center findet über diesen PIN Code statt. Wir durch unsachgemässen Umgang mit dem PIN Code des Kunden unberechtigten Dritten der Zugang zu SCI ermöglicht und werden durch den unberechtigten, missbräuchlichen Zugang Schäden verur-sacht, haftet der Kunde für sämtliche entsprechenden, innerhalb von SCI, bei beteiligten Vertrags- und Ko-operationspartnern sowie Drittpersonen entstehenden Schäden. Stellt der Kunde einen nicht autorisierten, missbräuchlichen Zugang zu SCI unter Verwendung von Zugangsdaten wie PIN Code seiner berechtigten Nutzer fest, muss er SCI hierüber unverzüglich informieren. SCI wird nach Eingang der Mitteilung des Kun-den schnellst möglichst den Zugang zu SCI mit den bisherigen Zugangsdaten unterbinden und dem Kunden neue Zugangsdaten bereitstellen. SCI ist berechtigt, den hierfür entstehenden Aufwand dem Kunden in Rechnung zu stellen.

E. Systemzugang und Übermittlungen
Kommunikationskosten werden nach den Tarifen der Telekommunikationsprovider im In- und Ausland abge-rechnet. Im Inland (CH+FL) gelten sog. Flatfee und Flatrate in Bezug auf Kosten für Voice und Datentransfer innerhalb der SCI Community (ausgenommen Kosten für SMS und Voice gegenüber Dritten). Diese sind in unseren Abonnementen enthalten und werden nicht zusätzlich abgerechnet. Die im Ausland entstehenden Kosten für den Daten- und Voice-Gebrauch sowie SMS-Übermittlungen sind sog. Roaming Kosten und werden zusätzlich alle 3 Kalendermonate, also ¼-jährlich in Rechnung gestellt. Diese Roaming Kosten kön-nen zurzeit nicht kalkuliert werden, da jedes Land eigene Tarife hat, welche in der EU noch nicht einheitlich geregelt sind. Im grenznahen Ausland können Roaming Kosten entstehen, da die SCI-Systeme mit der inte-grierten SIM Karte immer die Verbindung mit den stärksten Signalen suchen. Diese werden gesondert vom Betriebsabonnement von der SCI in Rechnung gestellt, nach den effektiv anfallenden Tarifen des ausländi-schen Telekomproviders. Die SIM Karten sind für diesen Zweck konfiguriert worden. Die Entnahme der SIM Karten für anwendungsfremde Zwecke ist den Kunden während der Vertragslaufzeit untersagt.

F. Rechtsanwendung und Gerichtsstand
Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen gelten ab deren Übermittlung an den Kunden. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Unternehmenssitz der SCI. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Käufer,
Abonnementen und SCI gilt ausschliesslich Schweizerisches Recht. Sollten
einzelne der oben genannten Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. des abgeschlossenen Vertrages hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch diejenige Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Form. CH-8058-200 vom 26.09.2013, Satcom International AG, Operation Center 4, CH-8058 Zürich-Airport
(rechtsgültige Unterschrift/ Stempel) (rechtsgültige Unterschrift/ Stempel)